Geistiges Eigentum

Juristen-Tipp:

Bevor man Produkt auf einem ausländischen Markt platziert, eine Kooperation eingeht oder ein sonstiges Investitionsprojekt plant, sollte durch eine entsprechende Recherche geklärt werden, inwieweit bereits gewerbliche Schutzrechte vorhanden sind, die dem Produkt entsprechen, dass man zu vertreiben plant.

Darüber hinaus sollte dann der Markt detailliert aufbereitet werden, in dem man selber großflächig Patente und Marken anmeldet sowie etwaige Lizenzverträge registrieren lässt.

Bei all diesen Fragen, beginnend von der Vorbereitung des Markteintritts bis hin zur Verteidigung Ihrer Interessen – z.B. vor dem russischen Patent- und Markenamt und den russischen Gerichten, beraten wir Sie gerne.

Ein weiterer wesentlicher Aspekt des gewerblichen Rechtsschutzes ist das Lizenzvertragsrecht.

Westliche Unternehmen planen z.B. in Russland oder der Ukraine eine Zusammenarbeit mit lokalen Vertragspartnern, die berechtigt sein sollen, die Marke des eigenen Unternehmens zu Marketingzwecken zu nutzen oder aber die Technologie, die in Form von Patenten, Gebrauchsmustern, Geschmacksmustern geschützt ist, zu verwenden. Häufig wird hierbei übersehen, dass nach zwingendem lokalen Recht hierfür nicht nur Lizenzverträge erforderlich sind, sondern auch dass diese Lizenzverträge für ihre Wirksamkeit registriert werden müssen, soweit die zu lizenzierenden Schutzrechte selber registrierungspflichtig sind (also eben Patente, Marken, Gebrauchsmuster).

Aus unserer Erfahrung heraus ist auch z.B. die Softwarelizenzierung und des Know-Hows ein großes Thema. Hier geht es vor allem um die Frage der Nutzungseinschränkung, der Unterlizenzierung und der Geheimhaltung, die einen zentralen Aspekt vor allem des Know-Hows darstellt und in Russland und der Ukraine durch besondere Vorschriften geschützt ist.

Unsere Expertise:

  • Registrierung von Handelsmarken und Warenzeichen, Lizenzverträge
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